Aktuell zum „No“ der Mehrheit der irischen Bevölkerung fand am vergangenen Montag, 30.06.08, eine Kreismitgliederversammlung zum Thema Europa im „Reischsadler“ in Mögglingen statt. Referent war der Europapolitiker Peter Simon. Viele Mitglieder der SPD Rosenstein waren mit dabei.
Das Europa nicht zu den beliebtesten Themen in der Bevölkerung zählt stellt man schnell bei einer Diskussion über die EU fest. Dass viele Politiker auch reichlich Applaus erhalten, wenn sie über die Subventionspolitik und die langatmigen Beschlüsse in Europa schimpfen ist aus Presse und TV auch bekannt. Dass Europa aber unter dem Strich für Deutschland sehr viel bringt und dass in Europa die längste Phase des Friedens seit Jahrhunderten abläuft geht leider all zu oft unter, erläuterte Peter Simon. Sicherlich sind die Probleme die beim Zusammenwachsen dieser unterschiedlichen Staaten in Verbindung mit der Globalisierung vorhanden sind ernst zu nehmen. Jedoch müsse der Bevölkerung in Deutschland auch klar sein, dass Deutschland als Exportland, vor allem innerhalb des europäischen Binnenmarkts, so viel von Europa profitiere wie kein anderes der 27 Mitgliedstaaten. Wie dieser erwirtschaftete Wohlstand im Land ankommt ist sicherlich eine andere Frage, dennoch gilt das Deutschland Europa braucht.
Simon zeigte sich zwar enttäuscht über das Nein der irischen Bevölkerung, meinte aber es müsse jetzt nach vorne gerichtet weitergehen, um so viele Mitgliedsstaaten wie möglich von dem neuen Fundament Europas zu überzeugen. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten müsse man dabei genau diskutieren meinte Simon, da es bei solch grundlegenden Entscheidungen schwierig ist zeitlich versetzt vorzugehen. Klar ist auch, dass man innerhalb Europas nicht so oft abstimme bis das gewünschte Ergebnis eben rauskomme. Der Weg der jedoch jetzt beschritten werde ist nach Peter Simons Ansicht der richtige. Die Ratifizierung weiter laufen zu lassen und möglichst viele Mitglieder für den Vertrag zu gewinnen sei unerlässlich. Wenn sich dann die vielen Millionen Menschen mehrheitlich für das Vertragswerk ausgesprochen haben, müssen sich die Iren, die von Europa auch immer profitiert haben, endgültig entscheiden. Die Hoffnung eines Europas, dass dann als Friedensmacht in der Welt die internationale Politik geschlossen beeinflusst bleibe Ziel der Politik der SPD.
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Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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