Am vergangenen Sonntag, 25. Januar, waren die Mitglieder der Ortsvereine Heubach, Böbingen, Essingen und Mögglingen gemeinsam auf den Neujahresempfang der SPD gegangen, um die Hauptrednerin und stellvertretende Kreisvorsitzende, Claudia Sünder, zu hören.
In einer nachdenklichen, aber durchaus optimistischen Rede warf die Kandidatin für den Bundestag im Wahlkreis Aalen/Heidenheim einen Ausblick auf die Themen des kommenden Jahres. Sie betonte dabei die SPD als diejenige Kraft, die in ihrer Politik den Menschen als Mittelpunkt habe. Die Politik müsse wieder näher zu den Menschen finden, damit sie für die Wähler verstehbar und nachvollziehbar werde.
Schon jetzt könne die SPD erfolge verbuchen. Die Investitionen im Bereich Bildung, die Erhöhung von Bafög, Kindergeld und Wohngeld und viele weitere Maßnahmen tragen eine klare sozialdemokratische Handschrift. Das Wahljahr werde zu einem Jahr, in dem es vor allem um sozialdemokratische Inhalte geht. Auch Bundestagsabgeordneter Christian Lange sah die Ausgangssituation für die SPD gut. „Der Himmel ist voll mit unseren Themen.“ Lange stellte dabei auch klar wo die SPD stehe, wenn es darum ginge das die Gelder des Konjunkturprogramms auch wirklich in den Kommunen ankommen. „Wir werden dem Ministerpräsidenten deutlich sagen, dass er seine klebrigen Finger waschen soll, wenn er das Geld im Land weitergibt.“
Fest stand für Claudia Sünder: „Die SPD ist das Original, alle anderen die Kopie.“ Die Menschen werden dies feststellen. Deshalb gehe die SPD zuversichtlich in das kommende Jahr.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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