In seiner Telefonkonferenz brachte der Vorstand des SPD-Ortsvereins Rosenstein die Freude über die Entwicklungen beim Böbinger Tunnel zum Ausdruck. „Gratulation und Dank an all diejenigen, die sich über einen langen Zeitraum für eine Tunnel-Lösung eingebracht haben. Es war die richtige Entscheidung für Böbingen“, so der Vorsitzende Jakob Unrath, der auch Gemeinderat Otto Betz für seinen persönlichen Einsatz dankte.
Der Vorstand diskutierte außerdem die Maßnahmen rund um die derzeitige Corona-Krise. Sorge bereite die Schieflage für viele Einzelhändler und gerade im Bereich der Gastronomie. Es sei zu befürchten, dass im kommenden Jahr viele Dorfmitten und Stadtkerne in der Region durch die Krise geschwächt werden. Auch die kommunalen Haushalte würden durch Steuerausfälle in den nächsten Jahren wahrscheinlich großen Belastungen ausgesetzt werden, weshalb alles dafür getan werden müsse, genügend Schutzschirme zu spannen, um solidarisch durch die Krise zu kommen. Die Bundesregierung habe mit Soforthilfen, der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und zahlreichen Maßnahmen wichtige Hilfen auf den Weg gebracht. Es sei wichtig die errungenen Erfolge gegen das Virus nicht zu opfern und eine zweite Infektionswelle zu verhindern, war man sich im Vorstand einig.
Klar ist für die Genossinnen und Genossen auch, dass in die europäische Solidarität und Zusammenarbeit viel stärker intensiviert werden müsse. Das zeige diese Krise deutlich. Es werde die Zeit kommen, in der die politische Debatte um die Grenzen des globalen Handels wieder stattfinden. Man stelle nun deutlich fest, dass der Markt nicht alles regle, Solidarität schon. „Den Worten zum Gesundheits- und Pflegebereich müssen CDU und CSU in der Großen Koalition Taten folgen lassen und nicht nur in Sonntagsreden ankündigen“, meint Jakob Unrath
Begrüßt wurde durch den SPD-Ortsverein auch die Lockerung eines Besuchs im Böbinger Park. „Die Menschen müssen raus können und sich bewegen, gerade das dient der Gesundheitsprävention. Viele achten im Moment aufeinander und halten Abstand. Der Park muss in absehbarer Zeit wieder für alle Menschen voll umfänglich zugänglich sein“, so Otto Betz. Dies heiße nicht, dass man nicht reagieren müsse, falls sichtbar werde, dass dies nicht funktioniere.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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